Piratenpartei

September 10, 2009

 
Am Dienstag abend war ich zwar nicht auf der Wahlkampfveranstaltung von SPD Kanzlerkandidat Steinmeier in Köln, aber am Tag zuvor, am Montag, war ich auf einer SPD-Wahlkampfveranstaltung mit der deutschen Justizministerin Brigitte Zypries. Es waren auch andere SPD-Abgeordnete anwesen, u.a. Martin Dörmann, der SPD-Experte zu Internet und Wortführer in der Kinderporno-Debatte ist. (Früher war das Jörg Tauss, der inzwischen die SPD verlassen hat und zur “Piratenpartei” gewechselt ist.)
 
Ich erwähnte in der Diskussion, dass die “Piratenpartei” eine sehr seltsame Partei von Internetfuzzis ist, und ich es schade finde, dass die SPD mit denen nicht mehr diskutieren kann. Die lehnen das rundweg ab. Martin Dörmann machte dazu einige interessante Anmerkungen. 
 
Aber Justizministerin Brigitte Zypries hatte einen noch besseren Kommentar. Sie sagte, nicht juristisch, aber sicher mit sehr viel Menschenkenntnis, dass die Anhänger der “Piratenpartei” (immerhin 1 bis 2 Prozent der Wähler in Deutschland) wohl in einer Parallelwelt leben.

Das Internet ist für die “ihre Welt” und alle, die irgendwelche “Rechte” im Internet beschneiden wollen, in diesem Fall konkret das Recht, auf Kinderpornoserver zuzugreifen, würden von denen erbittert bekämpft. Das sind keinen Argumenten mehr zugänglich, sondern schalten nur noch auf stur.

Die wollen keine Beschränkung im Internet, weil das “ihr Reich” ist und da gelten “andere Gesetze” und insofern wären Online-Durchsuchungen, Websperren oder selbst die Vorratsdatenspeicherung vergleichbar damit, wenn bei anderen Leuten der Staatsanwalt sich ins Ehebett legt.
 
Die letzte Formulierung, Analogie, ist nicht von Zypries, sondern von mir.