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Brief an Hannelore Kraft

May 15, 2010

Liebe Genossin Hannelore Kraft,

als langjähriges SPD-Mitglied freue ich mich, wie wohl wir alle, sehr über die fast sichere Ablösung der schwarz-gelben Regierung durch die Landtagswahl am vergangenen Sonntag. Ich freue mich auch, daß Du Dich so gut mit Sylvia Löhrmann verstehst, wie niemandem verborgen geblieben ist.

Allerdings scheint Ihr beide zu vergessen, daß es eben keine rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag gibt. Ich stimme der von Dir im Wahlkampf andauernd geäußerten Meinung, daß die Linke in NRW nicht regierungsfähig ist, ausdrücklich zu. Ebenso spreche ich sicher für die Mehrheit unserer Partei, die keine “große Koalition” wünscht.

Vor diesem Hintergrund muß ich leider konstatieren, daß Ihr Euch gegenüber der FDP in den letzten Tagen äußerst unklug verhalten habt. Natürlich hat Herr Pinkwart eine unverschämte Forderung gestellt, indem er der SPD Verhandlungen mit der “Linken” quasi per Ordre de Mufti verbieten wollte. Aber das ändert nichts daran, daß auch Politiker nur Menschen sind. Und so, wie sich die Spitzenkandidatinnen von SPD und B90/Grüne in Düsseldorf in den letzten Tagen “eingekuschelt” haben, konnte die FDP wohl nicht anders, als Gespräche abzulehnen. Das jedoch ist keine gute Situation für unser Land.

Ich möchte daher Dich, als hoffentlich zukünftige Ministerpräsidentin von NRW bitten, den Kuschelkurs mit B90/Grüne zu beenden und wieder ernsthaft mit allen anderen Parteien, auch mit der FDP, zu verhandeln.

Mit solidarischen Grüßen

Eberhard

Posted by eberhard at 10:11 pm | permalink

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